Antwort 10.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Ein Parteiverbotsverfahren erachte ich aber nach wie vor als die falsche Antwort. Diese kann und muss politisch erfolgen.
Ein Parteiverbotsverfahren erachte ich aber nach wie vor als die falsche Antwort. Diese kann und muss politisch erfolgen.
Eine zukunftsfähige Gestaltung in der Schulentwicklung entsteht nur in gemeinsamen Entscheidungen und nicht in einer angeordneten Umwandlung.

Ich will wohnen bezahlbar machen und eine starke Wirtschaft und gute Arbeit fördern.