Antwort 06.07.2026 von Jan van Aken Die Linke
Aber dabei muss der Fokus auf den Folgen von Krieg, Gewalt und Militarismus liegen – nicht auf der technischen Faszination für Panzer und Waffensysteme.
Aber dabei muss der Fokus auf den Folgen von Krieg, Gewalt und Militarismus liegen – nicht auf der technischen Faszination für Panzer und Waffensysteme.
Ich kann auch verstehen, dass es enttäuschend ist, wenn eine Partei ein Vorhaben nicht umsetzen kann. Gleichzeitig kann ein Wahlprogramm keine Garantie sein – nicht nur wegen möglicher Koalitionen, sondern auch, weil sich eine Bundesregierung im Laufe einer Legislaturperiode oftmals auf veränderte weltpolitische oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen einstellen muss.
Wir stehen für ehrliche Verträge, klare Flächenangaben und rechtliche Korrekturmöglichkeiten ohne Einstimmigkeitspflicht.