Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael R. • 03.06.2026
Wird ein Berufsgesetz für die Osteopathie die Therapiefreiheit der Heilpraktiker einschränken?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 03.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Ein Berufsgesetz zur Osteopathie betrifft vor allem Qualifikation, Rechtssicherheit und Patientenschutz.

Frage von Gert C. • 02.06.2026
Warum haben wir in Deutschland einen nicht mehr absehbaren Medikamentennotstand?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es gelegentlich zu Verzögerungen bei der Bearbeitung kommen kann. Ihr Anliegen ist keineswegs unbeachtet geblieben.

Frage von Sven Z. • 02.06.2026
Erhöhung der Landtagsdiäten zum 01.07. um 4,1%, Beamte erst zum 01.10. mit 2,8% - finden Sie das fair?
Kandidatenbild
Antwort 08.06.2026 von Stefan Frühbeißer FREIE WÄHLER

Natürlich wurde auch intern intensiv darüber diskutiert; letztlich hat sich die Mehrheit für die Beibehaltung der gesetzliche Regelung ausgesprochen.

Frage von Reinhard G. • 02.06.2026
Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht demnach die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann.
Ulf Lange, MdL
Antwort 05.06.2026 von Ulf Günter Lange BSW

Das Sicherheitsdilemma zeigt: Aufrüstung schafft oft neue Unsicherheit. Dauerhafter Frieden braucht Dialog, Diplomatie und Sicherheitsgarantien für alle Seiten.