Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger S. • 20.04.2026
Wie stellt die Bundesregierung anhand konkreter und messbarer Kriterien sicher, dass staatliche Ausgaben die eigene Bevölkerung angemessen entlasten, auch im Verhältnis zu anderen Prioritäten?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Micha G. • 20.04.2026
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Laut dem ARD Team Recherche geben Sie Büroadressen an, an denen Sie kein Büro haben. Warum ist dass der Fall und wo arbeiten Ihre Mitarbeitenden?
Daniel Wald im dunkelblauen Anzug mit weißem Hemd und bordeauxfarbener Krawatte. Im Hintergrund sind der Merseburger Dom und Schloss, sowie eine Rabenstatue aus der Rabensage, mit dem Ring zu sehen.
Antwort ausstehend von Daniel Wald AfD
Frage von Ben L. • 20.04.2026
Sehr geehrter Herr Frei, danke für Ihre Antwort vom 16.04.2026. Mein Punkt zielte aber nicht auf die Höhe der Grenze, sondern auf deren fehlende Äquivalenzgewichtung. Können Sie dazu Stellung nehmen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Frage der äquivalenzgewichteten Einkommensgrenze wurde im Gesetzgebungsverfahren durchaus diskutiert. Sie wurde jedoch aus Vereinfachungsgründen verworfen, um die Prämie administrativ einfach und schnell auszuschütten.

Frage von Birgit L. • 20.04.2026
Wie wollen Sie die Versorgung psychisch kranker Kinder und Jugendlichen verbessern, indem Sie unsere Honorare kürzen?
Heike Wermer
Antwort ausstehend von Heike Wermer CDU
Frage von Vanessa H. • 20.04.2026
Wie wollen sie in der Heilmittelbranche sicher stellen, dass es eine qualitativ gute und stabile Versorgung gibt, wenn das Sparpaket von Frau Waken durchgesetzt wird?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 01.06.2026 von Dagmar Schmidt SPD

Unbestritten ist, dass wir bereits heute bei vielen Therapeuten lange Wartezeiten, unbesetzte Stellen und fehlende Akutkapazitäten sehen und dass es bei Heilmitteln nicht um irgendeinen Randbereich geht, sondern um einen unverzichtbaren Teil der gesundheitlichen Versorgung.