Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian B. • 19.12.2025
Wie begegnen Sie dem Risiko einer KI-bedingten Arbeitslosenwelle? Welche konkreten Maßnahmen wurden bereits beschlossen oder geplant, ab wann greifen sie,wie sieht Ihre langfristige KI-Strategie aus.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.12.2025 von Stephan Brandner AfD

Unsere Fachpolitiker arbeiten an entsprechenden Vorhaben, die Sie Ihnen sicher gern erläutern.

Frage von Florian B. • 19.12.2025
Wie begegnen Sie dem Risiko einer KI-bedingten Arbeitslosenwelle? Welche konkreten Maßnahmen wurden bereits beschlossen oder geplant, ab wann greifen sie,wie sieht Ihre langfristige KI-Strategie aus.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Rudolf M. • 19.12.2025
Dem Landeswohlfahrtsverband Hessen fehlen für 2026 rund 200 Millionen Euro, die für die Eingliederungshilfe behinderter Menschen dringend benötigt werden. Wie kann das sein?
Profilbild
Antwort ausstehend von Anna Nguyen AfD
Frage von Rudolf M. • 19.12.2025
Dem Landeswohlfahrtsverband Hessen fehlen im Haushalt für 2026 rund 200 Millionen Euro für die Eingliederungshilfe von behinderten Menschen.Wie ist das möglich und was gedenkt die Politik hier zu tun?
Portrait von Michael Reul
Antwort ausstehend von Michael Reul CDU
Frage von Tilman K. • 19.12.2025
Bitte beantworten meine Frage "Auf welchen konkreten Wegen könnte die Bundesregierung gesetzliche Regelwerke - so wie von Ihrer Fraktion wiederholt beantragt - entgegen Art. 76 GG streichen ...?"
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 06.01.2026 von Beatrix von Storch AfD

Die Bundesregierung bringt Gesetzesinitiativen ein, die vom Bundestag verabschiedet werden.