Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter R. • 18.09.2026
Salzgitter verhängt seit 2017 wegen der Belastung von Wohnraum, Schulen, Kitas einen Zuzugsstopp für Flüchtlinge. Auch Berlin ist überfordert – setzen Sie sich für einen solchen Zuzugsstopp ein?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort ausstehend von Dirk Stettner CDU
Frage von Leon K. • 18.09.2026
Sehr geehrter Herr Mehnert, Sind sie Rechts extremistisch und wenn ja was bewegt sie dazu?
Foto Andreas Mehnert
Antwort 20.09.2026 von Andreas Mehnert AfD

Rechts bedeutet für mich, einen besonderen Wert auf Ordnung im ganz umfassenden Sinne zu legen. Das betrifft zunächst die öffentliche Ordnung im Sinne von Sicherheit und Sauberkeit.

Frage von Theo B. • 18.09.2026
was bewegt sie er rechts zu sein als links also ob sie etwas gegen zu gewanderte haben und verachten und was ist ihr meinung zur mietabzocke
Foto Andreas Mehnert
Antwort 20.09.2026 von Andreas Mehnert AfD

Das Mietrecht benötigt Regularien, um übermäßige Mieterhöhungen zu verhindern.

Frage von Gertrud M. • 18.09.2026
Sehr geehrte Frau Schulze, im Rahmen der Diskussion um das IFG möchte ich Sie nach Ihrer Haltung dazu fragen. Werden Sie dafür stimmen, das Gesetz zu beschneiden? Vielen Dank im Voraus Gertrud M.
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 21.09.2026 von Svenja Schulze SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.

Frage von Thomas L. • 18.09.2026
Hallo Herr Metz, ich würde sie gerne fragen, ob sich ihre Partei schon Gedanken zu dem Thema "Post Wachstum" macht. Dieses Thema ist sogar schon im "Investment Banking" angekommen. Siehe Quellen.
Portrait von Martin Metz
Antwort 21.09.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kritik an einem Wachstumsbegriff, der auf Kosten des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der ökologischen Tragfähigkeit geht, ist, so würde ich sagen, eigentlich in der politischen DNA der Grünen enthalten.