Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Germain M. • 11.06.2026
Ich bin ein 67-jähriger Auslandsrentner. Meine Frau ist Hausfrau. Wir sind 12 Jahre verheiratet. Wie würde beim Wegfall der Witwenrente die spätere Versorgung meiner Ehefrau gewährleistet?
Portrait von Florian Dorn
Antwort ausstehend von Florian Dorn CSU
Frage von Germain M. • 11.06.2026
Ich bin ein 67-jähriger Auslandsrentner. Meine Frau ist Hausfrau. Wir sind 12 Jahre verheiratet. Wie würde beim Wegfall der Witwenrente die spätere Versorgung meiner Ehefrau gewährleistet?
Portrait von Annika Klose
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Frage von Dominik B. • 11.06.2026
Welche SGB-V-Reformen planen Sie, um die Reibungsverluste durch über 90 parallele Kassen abzubauen und diese Mittel direkt in die Daseinsvorsorge (Rettungsdienst) zu lenken?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 22.06.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Rettungsdienst ist eine unverzichtbare Säule der medizinischen Daseinsvorsorge. Die geltende Regelung in § 60 SGB V verpflichtet die gesetzlichen Krankenkassen zur Übernahme medizinisch notwendiger Transportkosten deckt aber die tatsächlichen Vorhaltekosten und die Versorgung vor Ort durch den Rettungsdienst nur sehr unzureichend ab.

Frage von Dominik B. • 11.06.2026
Wie rechtfertigen Sie den Wasserkopf von über 90 redundanten Krankenkassen, wenn im Gegenzug die Refinanzierung von Fehlfahrten im Rettungswesen kaputtgespart wird?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Frage von Dominik B. • 11.06.2026
Warum leistet sich unser System über 90 Kassen-Verwaltungen für fast identische Leistungen, weigert sich aber, Vorhaltekosten für die Rettungs-Einsatzbereitschaft zu zahlen?
Portrait von Hans Theiss
Antwort 12.06.2026 von Hans Theiss CSU

Eine Reduzierung der Anzahl der Gesetzlichen Krankenkassen ist sinnvoll

Frage von David H. • 11.06.2026
Welche verfassungsrechtliche Grundlage stützt die Forderung, Verbeamtung nur auf Hoheitsaufgaben zu beschränken, obwohl das Beamtenrecht bereits heute Tätigkeiten klar definiert?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD