Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

-Gegen Verbreitung von Fake News in sozialen Medien: Digital Services Act (Europa)
-Kontrolle sozialer Medien ist mit Meinungsfreiheit abzuwägen

Wenn Menschen in Deutschland Schutz vor Krieg und Terror suchen und finden, dann muss man von ihnen erwarten, dass sie sich in den Arbeitsmarkt integrieren.

Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, bitte ich um Verständnis, dass ich Ihnen zu diesem Zeitpunkt nicht weiter Auskunft geben kann.

Das ist nicht richtig. Die Lage ist aktuell angespannt und deshalb fördern wir die Branche mit Maßnahmen, um Mieten zu stabilisieren und Probleme abzufedern.

Ich vertraue voll auf die Behörden bestehende Gesetze und deren Einhaltung zu überwachen.

Bis zum Inkrafttreten des neuen Gesetzes musste die alte Rechtslage angewendet werden.