Warum wird Pflege nicht wie in Schweden durch kommunale Steuern und Finanzausgleich finanziert, statt erwachsene Kinder durch einen möglichen Wegfall des Angehörigen-Entlastungsgesetzes zu belasten?
In Schweden erheben Kommunen eigene Einkommensteuern und finanzieren damit die Altenpflege. Ein staatlich gestützter Finanzausgleich berücksichtigt Unterschiede in Steuerkraft, Altersstruktur und Pflegebedarf. Erwachsene Kinder werden grundsätzlich nicht für die Pflegekosten ihrer Eltern herangezogen.
SOU 2003:88 behandelte den kommunalen Finanzausgleich, auch zur Altenpflege.
Ein möglicher Wegfall des Angehörigen-Entlastungsgesetzes wäre zutiefst ungerecht: Menschen könnten wegen Erkrankungen, Pflegebedürftigkeit und finanzieller Verhältnisse ihrer Eltern erheblich belastet werden. Diese Umstände sind nicht selbst gewählt. Menschen mit gleichem Einkommen und Vermögen würden unterschiedlich belastet.
Ein Teil meiner Familie lebt in Schweden; ich kenne das System seit Jahrzehnten. Ein Verwandter war Sachverständiger und später Sekretär der Kommission.
Quelle: SOU 2003:88, Kap. 3 und 4.5. https://www.regeringen.se/rattsliga-dokument/statens-offentliga-utredningar/2003/09/sou-200388/
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