Antwort 15.09.2026 von Inken Arndt AfD
Christliche Werte leiten mich, politisch setze ich auf tatkräftiges Handeln. Jüdisches Leben und Israel verdienen Schutz. Ich wünsche allen Frieden.
Christliche Werte leiten mich, politisch setze ich auf tatkräftiges Handeln. Jüdisches Leben und Israel verdienen Schutz. Ich wünsche allen Frieden.
Sehr geehrte Frau K.,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Die Bundesregierung hat angekündigt, die Empfehlungen der Kommission zügig aufzugreifen und vollständig umzusetzen und das Gesetzgebungsverfahren noch in diesem Jahr abzuschließen.
Die konkrete Ausgestaltung für den Schulbetrieb obliegt dabei den Ländern, die hier gesetzgeberische Lösungen für Notfälle finden können und werden.