Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Jersch
Antwort von Stephan Jersch
Die Linke
• 30.01.2025

Leider wurde für diese Veranstaltung das Rathaus, eigentlich ein Ort von demokratischem Diskurs, mißbraucht und hat den erwarteten Protest hervorgerufen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 21.01.2025

Wenn dies nicht der Fall ist, muss natürlich auch die Möglichkeit bestehen, die Staatsangehörigkeit in besonders gravierenden Fällen wieder abzuerkennen, um Schaden von der Allgemeinheit abzuwenden.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 22.02.2025

BND-Überwachung der SPD unter Adenauer war Verstoß gegen demokratische Grundprinzipien. Heute sind Kontrollmechanismen stärker - müssen aber verteidigt werden.

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