Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Eisenreich
Antwort ausstehend von Georg Eisenreich CSU
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 09.01.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Ein Verbot für privates Böllern oder die Möglichkeit für Kommunen, über solch ein Verbot selbst zu entscheiden, befürworte ich.

Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Portrait von Björn Simon
Antwort 05.02.2026 von Björn Simon CDU

Ich zünde selbst kein privates Feuerwerk, verstehe die Sicherheitsbedenken und bin einem bundesweiten Böllerverbot kritisch, aber offen gegenüber.

Portrait von Pascal Meiser
Antwort 10.07.2026 von Pascal Meiser Die Linke

Der Hintergrund für diese Entscheidung ist, dass nach meinem Eindruck der Wahlprüfungsausschuss, nachdem er sich einmal entschieden hatte, den besonders im Fokus stehenden zentralen Wahleinspruch der Partei BSW formal für zulässig zu erachten (was durchaus umstritten war), die vorgebrachten Beschwerdepunkte nicht hinlänglich sorgfältig im Detail geprüft hat. Umgekehrt haben mich auch die von der Partei BSW vorgetragenen Argumente für sich genommen nicht davon überzeugen können, dass der Einspruch tatsächlich in der Sache begründet ist.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 13.01.2026 von Johann Saathoff SPD

Aussagen eines mir nicht bekannten Schreibens kann ich leider nicht bewerten. Bitte wenden Sie sich für eine Antwort an die Kollegen im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz.