Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 11.04.2024

Vor dem Hintergrund der CO2-Bepreisung und des künftig absehbar stark steigenden CO2-Preises soll ein sozialer Kompensationsmechanismus (Klimageld) geschaffen werden, um die Akzeptanz des Marktsystems zu gewährleisten.

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Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 04.01.2024

Die Anpassung der gesetzlichen Renten erfolgt anders als dies in den Grundsicherungssystemen wie z.B. dem Bürgergeld der Fall ist. Dies hat seinen Grund in den unterschiedlichen Funktionen dieser Sicherungssysteme.

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Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 07.12.2023

Leider kann ich Ihnen aus den in meiner Antwort vom 8. November ausführlich genannten Gründen derzeit keine anderen Zusagen machen.

Frage von Gisela B. • 29.11.2023
Antwort von Sabine Jansen
SPD
• 19.12.2023

Der Hinweis wurde erneut gemeldet, der Fall ist in Bearbeitung

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