Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrick K. • 09.09.2026
Wie passt die pauschale Absage an „rechts“ zum Anspruch auf Glaubwürdigkeit, wenn die Union als bürgerlich-konservative Kraft selbst historisch und politikwissenschaftlich rechts der Mitte steht?
Portrait von Sepp Müller
Antwort 07.10.2026 von Sepp Müller CDU

Eine Zusammenarbeit mit der AfD kann es für die CDU nicht geben, weil zentrale Positionen der AfD mit unseren Grundüberzeugungen nicht vereinbar sind.

Frage von Cordula M. • 09.09.2026
Ich wohne im Weitlingkiez. Die Verkehrssituation in der Lückstraße ist für Fußgänger und vor allem auch Radfahrer (Schulkinder!) sehr unbefriedigend. Haben Sie Vorschläge zur Verbesserung?
Portrait von Achim Jedelsky
Antwort 09.09.2026 von Achim Jedelsky Volt

Für ein ausgewogenes, sicheres Verkehrsnetz für alle. Lückstraße und Weitlingkiez brauchen eine Gesamtlösungen und bessere Nutzung des verfügbaren Verkehrsraum.

Frage von Hermann Max Luitpold B. • 09.09.2026
Stimmen Sie namentlich gegen die Einschränkung des IFG? Wie rechtfertigen Sie hohe Auslandshilfen angesichts maroder Inlands-Infrastruktur und fordern Sie härtere Karenzzeiten nach der Amtszeit.
Sanae Abdi, MdB
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Frage von Martina G. • 09.09.2026
Setzen Sie sich für die Umsetzung des Entschließungsantrags zur psychotherapeutischen Versorgung ein?
Lachend am Geländer
Antwort 01.10.2026 von Tanja Machalet SPD

Gleichzeitig muss man die anhaltend schwierige finanzielle Situation der gesetzlichen Krankenversicherung berücksichtigen.