Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Foysal Md Azizul K. • 15.09.2026
Wird irgendjemand Verantwortung übernehmen und die Situation bezüglich der Bedingungen für den Familiennachzug von Fachkräften an der deutschen Botschaft in Bangladesch genau unter die Lupe nehmen?
Antwort ausstehend von Raymond Höptner CDU
Frage von Fabienne T. • 15.09.2026
Wie wollen Sie für mehr Sicherheit sorgen, ohne Menschen ungerecht zu behandeln?
Portrait von Sarah Klipphahn
Antwort 15.09.2026 von Sarah Klipphahn BSW

Gleichzeitig lehnen wir flächendeckende KI-Massenüberwachung und staatliche Übergriffigkeit konsequent ab.

Frage von Fabienne T. • 15.09.2026
Was möchten Sie konkret für Jugendliche in Lichtenberg verbessern, zum Beispiel bei Ausbildung, Freizeitangeboten und öffentlichen Einrichtungen?
Claudia Engelmann trägt auf ihrem Profilbild kurzes Haar, eine Brille, einen roten Rundhalsschal und ein schwarzes Jackett.
Antwort 16.09.2026 von Claudia Engelmann Die Linke

Ich bin selbst Mutter von zwei Kindern, die mittlerweile im Teenageralter und hier in Lichtenberg aufgewachsen sind. Deshalb kenne ich aus erster Hand, woran es hier im Bezirk fehlt: Es gibt nicht ausreichend Schulplätze.

Frage von Christian H. • 15.09.2026
Das Programm der CDU weist in den wichtigen Punkten Überschneidungen mit der AfD auf, gelegentlich mit dem BSW und fast gar nicht mit anderen relevanten Parteien. Welche Koalition Ist möglich?
Antwort ausstehend von Björn Schlesiger CDU
Frage von Guido B. • 15.09.2026
Wann kommt die amtsangemessene Besoldung für Soldaten
Daniel Baldy
Antwort 05.10.2026 von Daniel Baldy SPD

Die verfassungsgerichtlichen Vorgaben zur Besoldung sollen nun umgesetzt werden. Entscheidend sind ein zügiges Verfahren und endlich Klarheit für Betroffene.