
wir Freie Demokraten waren 2004 die einzige Bundestagsfraktion, die sich gegen die Doppelverbeitragung gestellt hat.
wir Freie Demokraten waren 2004 die einzige Bundestagsfraktion, die sich gegen die Doppelverbeitragung gestellt hat.
(...) Ich verstehe, dass Sie das ärgert, jedoch müssen wir auch die Belastungen für die kommenden Generationen im Blick behalten. (...)
(...) Der Antrag zur Neufeststellung des Grades der Behinderung (GdB) muss schriftlich beim Versorgungsamt eingereicht werden. Den Antrag kann man vorerst formlos stellen, um Zeit zu sparen. (...)
Wir Grüne haben da eine klare Leitlinie: Wir schauen genau auf die aktuelle Corona-Situation. Sollte es keinen Anlass mehr geben, Grundrechte einzuschränken, müssen Einschränkungen fallen.
(...) Es ist Voraussetzung für einen sicheren und komfortablen Fußgängerverkehr, dass Fußwege in guter Qualität und in ausreichender Breite zur Verfügung stehen. (...)