Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine K. • 15.03.2026
Halten Sie es für gerecht, dass erneut die Sonderzahlung in Nds. (s. meine Anfrage v. 13.03.2026) den Versogungsempfänger/-innen nicht gezahlt wird?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 15.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Ich kann gut nachvollziehen, dass sich die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger ebenfalls eine entsprechende Einmalzahlung für das Jahr 2025 gewünscht hätten.

Frage von Kai R. • 15.03.2026
Die Dreigliedrigkeit weiterführender Schulen auch in Rheinland-Pfalz behindert den Lernerfolg von Schülern am stärksten: Wollen Sie das dennoch beibehalten?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 18.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Die CDU steht zu dem gegliederten Schulsystem. Unterschiedliche Schulformen ermöglichen es, Schülerinnen und Schüler entsprechend ihrer individuellen Stärken, Begabungen und Lerngeschwindigkeiten gezielt zu fördern.

Frage von Kai R. • 15.03.2026
In Ihrem Flyer fordern Sie "jährlich 150 Mio. Euro jährlich für Sanierung und Erhalt unserer Kliniken." Wie kommt diese Zahl zu Stande, wenn alleine die Sanierung in IO ca. 120 Mio. kosten wird?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 18.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Die von uns geforderten 150 Mio. Euro jährlich beziehen sich ausdrücklich nicht auf einzelne Neubau- oder Sanierungsprojekte, sondern sind pauschale Mittel für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz.

Frage von Joanna Lu K. • 15.03.2026
Am 11.3. hat der Bewertungsausschuss auf Betreiben der gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) die Vergütung der ambulanten Psychotherapie um 4,5 Prozent abgewertet zum 01.04.26. Was ist ihre Meinung?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 03.07.2026 von Stephan Pilsinger CSU

Ich kann nachvollziehen, dass diese Entscheidung für viele Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten eine belastende Entwicklung darstellt. Zugleich bitte ich um Verständnis dafür, dass die Politik die Entscheidung der gesetzlich beauftragten gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen respektiert.