Antwort 03.08.2026 von Matthias Miersch SPD
Eine wehrhafte Demokratie muss in der Lage sein sensible Staatsdaten, zum Beispiel mit Blick auf den Verfassungsschutz, im Falle einer Regierungsübernahme durch verfassungsfeindliche Kräfte zu schützen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Thomas Benninghaus AfD
Antwort ausstehend von Stefan Möller AfD
Antwort 21.06.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
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Antwort 07.07.2026 von Paul Ziemiak CDU
Die Bundesregierung setzt gerade eine Vielzahl an Reformen durch, um das Rentensystem neu zu gestalten.
Antwort 07.07.2026 von Paul Ziemiak CDU
Die CDU-geführte Bundesregierung ist dabei, eine Vielzahl an Reformen durchzusetzen, durch die das Gesundheitssystem insgesamt verbessert wird.