Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred Z. • 02.09.2026
Werden Sie das PNOG ablehnen, solange höhere Zuschüsse später greifen und Pflegebedürftige ihre Rücklagen bis zum Schonvermögen aufbrauchen müssen? Was unternimmt Ihre Fraktion konkret?
Profilbild, auf dem Tamara Mazzi abgebildet ist
Antwort ausstehend von Tamara Mazzi Die Linke
Frage von Melanie G. • 02.09.2026
Halten Sie es für angemessen, dass Bundeskanzler Merz eine Ärztin als Teil des Gesundheitssystems als „Nutznießer“ bezeichnet – und teilen Sie diese Einschätzung?
Portrait von Sascha van Beek
Antwort ausstehend von Sascha van Beek CDU
Frage von Reinhard G. • 02.09.2026
Die Merz-Regierung hat beschlossen, das Wohngeld ab 2027 stark zu kürzen. Wie denken Sie darüber? Könnte das der Bundesrat stoppen?
Michael Efler
Antwort 09.09.2026 von Michael Efler Die Linke

Kürzungen beim Wohngeld müssen unbedingt verhindert werden.

Frage von Heiner K. • 02.09.2026
Wird der Gesetzentwurf über die Anpassung der Besoldung und Versorgungsbezüge in den Jahren 2025 bis 2028 den Anforderungen des BVerfG-Urteil vom 17.09.2025 gerecht?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 03.09.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt erhalten nunmehr zunächst einmal die Gewerkschaften und Interessenverbände die Möglichkeit, zu diesem Entwurf ihre Stellungnahmen abzugeben.