Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd M. • 26.01.2026
Würden Sie sich, als gesundheitspolitischer Sprecher, zu einem Zustands-Bericht über die katastrophalen gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Versicherten im PKV-Basistarif äußern? Wenn ja, wie, wo
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Dimitri G. • 26.01.2026
2024 wurden 638 Millionen unbezahlte Überstunden geleistet, weshalb wird seitens Regierung nichts übernommen, dass diese gerecht ausgezahlt werden? Stattdessen kürzt die CDU Arbeitnehmerinnenrechte.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Ralf S. • 26.01.2026
Warum lehnen Sie ein Prüfverfahren ab, welches ein Verbot der AFD zur Folge haben könnte?
Antwort 02.02.2026 von Wilhelm Gebhard CDU

Ich bin gegen ein Verbotsverfahren der AfD und ebenso auch gegen die Prüfung eines solchen Verfahrens. Wir bekämpfen die AfD nicht mit einem Verbotsverfahren oder mit einer langwierigen Prüfung, wir machen sie damit nur noch stärker. Das möchte ich persönlich vermeiden.

Frage von Helmut K. • 26.01.2026
Warum wurde die rechtliche Überprüfung des Mercosur Abkommens nicht vor der Abstimmung durchgeführt, es war Zeit genug, 25 Jahre
Portrait von Rasmus Andresen
Antwort ausstehend von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN