Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Corinna H. • 20.10.2026
Was motivierte Sie zur Erklärung „Unser Wertekompass ist nicht verhandelbar“ und wie lässt sich dieser Maßstab auf ein entschlossenes Vorgehen zur Prüfung der AfD in Karlsruhe übertragen?
Uwe Schmidt
Antwort ausstehend von Uwe Schmidt SPD
Frage von Julian D. • 20.10.2026
Warum Wertschätzung von Ihnen für angekündigte Zusammenarbeit von Kollegen mit AfD?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Marvin Schulz hat ausdrücklich erklärt, dass er keine Zusammenarbeit mit der AfD anstrebt. Ansonsten habe ich meiner ersten Antwort nichts hinzuzufügen

Frage von Philip B. • 20.10.2026
Werden Sie im Landtag abfragen lassen, wie viele bayerische Kommunen und Träger den wegfallenden 100-Euro-Beitragszuschuss ab Januar 2027 vollständig an die Eltern weitergeben?
Portrait von Julia Post
Antwort 02.11.2026 von Julia Post BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kita-Reform verteilt nur um, Kommunen müssen Beiträge erhöhen. Eine Schriftliche Anfrage bringt keine Zahlen, wir drängen aber weiter auf Nachbesserungen.

Frage von Valentin S. • 20.10.2026
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Was machen Sie dafür, damit Beamte im Bund eine amtsangemessene Alimentation erhalten? Das Gesetzesentwurf wurde bis heute nicht veröffentlicht.
Portrait von Alexander Throm
Antwort ausstehend von Alexander Throm CDU
Frage von Tim M. • 20.10.2026
Wie stehen Sie zu Rot-Grün-Rot in Berlin? Gehören Sie einer der Abgeordnetengruppen innerhalb der SPD an, die das Bündnis ablehnt oder unterstützt?
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 03.11.2026 von Jakob Blankenburg SPD

Ich überlasse es daher den Verantwortlichen innerhalb der SPD vor Ort, Optionen für eine mögliche Regierungsbeteiligung zu prüfen und entsprechende Entscheidungen zu treffen.