Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lisa N. • 19.04.2009
Portrait von Willi Brase
Antwort von Willi Brase
SPD
• 22.04.2009

(...) Dennoch stimme ich Ihnen absolut zu, dass jedes Kind die Möglichkeit haben sollte, einen Kindergartenplatz zu erhalten. (...) Nur die Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten gewährleistet, dass auch Kinder aus materiell schlechter gestellten Familien einen Kindergartenplatz in Anspruch nehmen können und somit keine Bildungsdefizite entstehen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 20.04.2009

(...) ich setze mich für eine effektive Strafverfolgung von Kinderschändern ein. Den Vorwurf der Instrumentalisierung von Missbrauchsopfern weise ich mit Abscheu zurück. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 24.04.2009

(...) Die argumentative Bringschuld liegt natürlich bei denen, die ein Vorgehen gegen Kinderpornographie kritisieren und nicht bei denen, die - statt sich mit den Problemen zufrieden zu geben - nach neuen Lösungswegen suchen. (...)

Portrait von Klaus Hänsch
Antwort von Klaus Hänsch
SPD
• 22.04.2009

(...) Deutsche erhalten nach dem Einkommensteuergesetz dann für Ihre Kinder Kindergeld, wenn sie in Deutschland ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben oder zwar im Ausland wohnen, aber in Deutschland einkommensteuerpflichtig sind. Das scheint in dem von Ihnen geschilderten Fall so zu sein, da beide Elternteile Deutsche sind und der Vater in Deutschland Steuern zahlt. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 06.05.2009

(...) ich habe den Film gesehen und kann deshalb sagen, dass die Darstellungen keineswegs pornographisch sind. Darüber hinaus ist die künstlerische Freiheit des Regisseurs bei einer Bewertung zu berücksichtigen, sodass ich Straftatbestände keineswegs in Betracht ziehen würde. (...)

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