Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ahmed Taher A. • 13.05.2009
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke • 24.06.2009 (...) auf Ihre Anfrage musste ich mich erst einmal "schlau machen", wie man so schön sagt. Meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Bereich Familienrecht in der Fraktion haben bestätigt, dass es grundsätzlich die Möglichkeit gibt, unter bestimmten Voraussetzungen auch bei einem Aufenthalt der Kinder im Ausland legal Kindergeld zu erhalten. Nicht bekannt ist uns allerdings, ob und wie das Europa-Mittelmeer-Abkommen darauf irgend einen Einfluss hat. (...)
Frage von Florian L. • 13.05.2009
Antwort von Otto Fricke FDP • 27.05.2009 (...) ich als ehemaliger Hobby-Skater kann Ihren Unmut bezüglich des Skateplatzes gut nachempfinden und habe mich entsprechend über die kommunale Entwicklung erkundigt. (...)
Frage von Marco E. • 13.05.2009
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 13.05.2009 (...) Gegen den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes, nach dem die Zugangsprovider dazu verpflichtet werden sollen, Internetseiten nach Vorgabe einer Sperrliste des Bundeskriminalamts durch Umleitung auf eine Stopp-Seite zu sperren, hat die FDP-Bundestagsfraktion aber schwerwiegende Bedenken. (...)
Frage von Marco E. • 13.05.2009
Antwort ausstehend von Philipp Mißfelder CDU Frage von Andreas S. • 13.05.2009
Antwort von Renate Gradistanac SPD • 14.05.2009 Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte entschuldigen Sie diese standardisierte Antwort.
Dem anonymen Informationsaustausch per Internetplattform "Abgeordnetenwatch" ziehe ich den direkten Austausch vor.
Frage von Florian H. • 13.05.2009
Antwort von Beatrix Philipp CDU • 18.05.2009 (...) Ich werde mich in meiner Fraktion dafür einsetzen, den Geschehnissen in Winnenden nicht mit einer übersteigerten Reaktion im Waffenrecht und einem pauschalen Verbot jeglicher Art von „Spielen“ wie Paintball, Laserdome etc. zu begegnen. (...)