Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hermann A. • 10.05.2009
Antwort von Alexander Bonde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.05.2009 (...) Anstatt endlich konsequent und tatsächlich wirkungsvoll gegen Kinderpornografie vorzugehen, betritt die Bundesregierung mit ihrem Gesetzentwurf das Feld der Symbolpolitik. (...) Es besteht die Gefahr, dass hier das BKA Richter und Polizei in einem wird und sich seine Rechtgrundlagen auch noch selbst schafft. Wer ist der Gesetzgeber, das BKA oder der Deutsche Bundestag? (...)
Frage von Hermann A. • 10.05.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 27.05.2009 Sehr geehrter Herr Allgaier,
Frage von Hermann A. • 10.05.2009
Antwort von Peter Weiß CDU • 28.05.2009 (...) Keines davon wird alle gefährdeten Kinder schützen können. Wir müssen aber die Verbreitung von Kinderpornographie soweit es irgend geht beschränken. Ansonsten floriert hier ein grausamer Markt ohne dass jemand etwas wirksames dagegen unternehmen könnte. (...)
Frage von Christoph N. • 10.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.05.2009 (...) ich bin der festen Überzeugung, daß Boxer und Fechter niemals das Töten von Menschen simulieren. (...)
Frage von Aljoscha L. • 09.05.2009
Antwort von Joachim Stünker SPD • 28.05.2009 (...) Sicherlich können versierte Nutzer die Sperrung von Seiten technisch umgehen. Es kommt aber darauf an, die Hemmschwelle, die an dieser Stelle in den vergangenen Jahren deutlich gesunken ist, wieder zu erhöhen. (...)
Frage von Thomas J. • 09.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 09.05.2009 (...) Ich halte es für sittenwidrig bzw. für eine Verletzung der Menschenwürde, das Töten eines Menschen zu simulieren. (...)