(...) Meine Kritik an der Bundesjustizministerin bezieht sich also in Wahrheit nicht auf das Thema Löschung, sondern auf deren EINSEITIGES Vertrauen auf Löschungsversuche und deren gleichzeitiges Tabuisieren/Verteufeln von Access-Sperren. Dies halte ich für ungerechtfertigt. (...)
(...) DIE LINKE. NRW fordert auch auf diese Situation bezogen zu recht die Rücknahme des KiBiz-Gesetzes, genügend Personal in den Kitas einzustellen und den Anspruch für jedes Kind auf einen kostenlosen Kitaplatz. (...)
(...) Ich erwarte Öffnungszeiten, die sich der veränderten Berufswelt anpassen. Ich erwarte, dass die Mitarbeiter bestmöglichst ausgebildet sind. Ich will einen Ausbildungsberuf, der den Namen auch verdient. (...)
(...) Frage: "Was halten sie vom Aufspringen auf den Zug "gegen rechts"?Antwort: DIE LINKE springt nicht auf einen Zug gegen Rechts, sondern ist eher der Lokführer. Ich empfehle Ihnen dabei mitzumachen, denn was gibt es schlimmeres in unserer Gesellschaft als Menschen die aus der Geschichte nichts gelernt haben, die den Holocaust leugnen, in Rassenkategorien denken und verfolgte Menschen aus unserem Land fernhalten wollen. (...)
(...) die Regelung, dass bei Selbstständigen das Honorar aus vorangegangenen Monaten angerechnet wird, erachte ich als nicht sachgerecht, da Elterngeld keine Sozialleistung im engeren Sinne ist. Daher darf hier auch das sogenannte Zuflussprinzip keine Anwendung finden. (...)
