Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 06.07.2026 von Stephan Pilsinger CSU

Ich bin der Meinung, dass der Verweis auf gesundheitliche wie auch volkswirtschaftliche Schäden, die durch Alkohol- und Tabakkonsum entstehen, nicht die Legalisierung eines weiteren potenziellen Suchtmittels als logische Konsequenz haben kann.

Frage von Hans-Jürgen W. • 13.04.2026
Wie ist der Stand beim "Runder Tisch" zur Lage der Tierheime ?
Portrait von Helge Lindh
Antwort 11.05.2026 von Helge Lindh SPD

Den runden Tisch, auf den Sie sich beziehen, hatte in der Ampelregierung die seinerzeitige Tierschutzbeauftragte, Ariane Kari, ins Leben gerufen. Als erste Bundestierschutzbeauftragte einer Bundesregierung hatte sie zahlreiche Initiativen angestoßen, Gutachten erstellt, Gesetzentwürfe bewertet und eben auch den Runden Tisch zur Lage der Tierheime initiiert.

Hanna Steinmüller
Antwort 08.06.2026 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das BMI hat einen Entwurf für ein entsprechendes Gesetz vorgelegt. Noch ist das Gesetz nicht beschlossen. Ich halte eine Reform für notwendig, aber mit Augenmaß

Portrait von Stella Merendino
Antwort 07.05.2026 von Stella Merendino Die Linke

Der Termin ist noch nicht bekannt, wann das Kabinett sich mit dem Referentenentwurf des Bundesalimentationsgesetzes befasst.