Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karola W. • 17.10.2025
Warum haben Sie diese Praxis als Sie noch Kultusminister waren nicht beendet? Was würde es genau jedes Jahr kosten die 4000 junge Lehrkräfte über die Sommerferien zu bezahlen?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 21.10.2025 von Andreas Stoch SPD

Wir haben in den Haushaltsberatungen der letzten Jahre mehrfach entsprechende Anträge gestellt, um die Sommerentlassungen abzuschaffen und Lehrkräften durchgehende Verträge zu ermöglichen. Leider wurden diese Initiativen von Grün-Schwarz jedes Mal abgelehnt.

Frage von Michael F. • 17.10.2025
Was für Pläne haben Sie für die Rundfunkgebühren? Jeder Gebührenzahler soll frei entscheiden, welches Medienunternehmen seine Gebühren erhält. Das wäre demokratisch. Was halten Sie davon?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Michael F. • 17.10.2025
Die AfD tritt ja für direkte Demokratie nach schweizer Vorbild ein. Was könnten wir von einer AfD Regierung in dieser Beziehung erwarten?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Louis S. • 17.10.2025
1
Wird die SPD endlich Haltung zeigen und eine Verschärfung des KCanG stoppen, oder läuft es wieder wie beim MedCanG, das das Kabinett einfach abgenickt hat?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Louis S. • 17.10.2025
Wird die SPD endlich Haltung zeigen und eine Verschärfung des KCanG stoppen, oder läuft es wieder wie beim MedCanG, das das Kabinett einfach abgenickt hat?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort ausstehend von Dagmar Schmidt SPD