Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha B. • 08.05.2026
Hallo MEIN MINISTERPRÄSIDENT warum gibt es Menschen die eine Linke Einstellung oder Meinung haben und doch AFD wählen? Ich Frage mich das immer wieder und finde keine Antwort. Können Sie mir helfen?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort ausstehend von Bodo Ramelow Die Linke
Frage von Elisabeth P. • 08.05.2026
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Wenn alle ihren Beitrag leisten sollen, engagieren Sie sich auch für eine Diätenkürzung um 4,5% inkl. Extras, um sich dem Lohn der Psychotherapeutinnen anzuschließen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Elisabeth P. • 08.05.2026
Wenn alle ihren Beitrag leisten, engagieren Sie sich auch dafür die Diäten um 4,5 % und alle Extras zu kürzen wie bei den Psychotherapeutinnen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Serap D. • 08.05.2026
1. Warum werden Strafverfahren gegen Politiker:innen a. geführt b. nicht geführt? 2. Welche kriminologischen Aspekte spielen dabei eine Rolle?
Portrait von Matthias Hiller
Antwort 12.05.2026 von Matthias Hiller CDU

Strafverfahren gegen Abgeordnete werden aus den gleichen Gründen eingeleitet wie gegen alle Bürgerinnen und Bürger. Lediglich die in Artikel 46 GG geregelte Immunität stellt eine besondere Regelung zum Schutz der Arbeit von Bundestagsabgeordneten dar, schützt aber nicht vor Strafe. Zu den kriminologischen Aspekten kann ich Ihnen nichts sagen, dafür sind die Ermittlungsbehörden zuständig und zum Glück hatte ich selbst bislang keine praktischen Berührungspunkte mit entsprechenden Verfahren gegen Abgeordnete.

Frage von Christine S. • 08.05.2026
Auf welchen Fakten basieren Ihre Aussagen 'Der Wal ist gerettet' und 'Der Wal lebt' ? Zum Zeitpunkt dieser Aussagen lagen Ihnen die Daten, die der amerikanische Tracker liefert, nicht vor.
Dr. Till Backhaus
Antwort ausstehend von Till Backhaus SPD