Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mirjam E. • 18.09.2026
Mit dem PNOG soll die Verhinderungspflege gekürzt und den Pflegenden und Angehörigen die Selbstbestimmung genommen werden. Wie ist das zu rechtfertigen?
Daniel Baldy
Antwort 26.10.2026 von Daniel Baldy SPD

Gerade angesichts der angespannten Personalsituation in der Pflege müssen auch die tatsächlichen Möglichkeiten der Versorgung vor Ort berücksichtigt werden.

Frage von Marco D. • 18.09.2026
Sehr geehrter Herr Brandner, Ist die AFD sachsen anhalt nicht in der Lage anhand von Personal eine stabile Regierung zu stellen! Das sagen unsere? Medien. Das würde mich sehr enttäuschen. M.Delano
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Sie sollten nicht auf die Medien hören! :)

Frage von Jörg Z. • 18.09.2026
Wie stehen Sie zu Steuern auf Steuern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Energiesteuer wird mengenbezogen erhoben; die Umsatzsteuer fällt auf den Verkaufspreis und damit auch auf den darin enthaltenen Energiesteueranteil an.

Frage von Patrick B. • 18.09.2026
Mich würde interessieren, wie Sie zu der geplanten Reform des Ganztags an Hamburger Grundschulen stehen und warum an der Bildung unserer Kinder gespart werden soll?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 26.09.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Eine Konsolidierungsmaßnahme ist die Angleichung der Ressourcenzuweisung für GTS-Grundschulen analog zu den GBS-Grundschulen.

Frage von Tobias W. • 18.09.2026
Selbst Arbeitgeberverbände sind gegen Altersteilzeit-Änderungen (Mindestaltererhöhung und Blockmodellverbot). Weitere Argumente schrieb ich Ihnen am 6.9. - Weshalb hält die CDU/CSU an den Plänen fest?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Gleichwohl müssen wir angesichts des demografischen Wandels die Erwerbsbeteiligung Älterer erhöhen.