Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Jürgen H. • 20.10.2025
Wie konnte es Ihnen passieren das Sie im Burgergeld von Einsparmöglichkeiten von 30 Milliarden € sprachen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich habe keineswegs davon gesprochen, dass wir beim Bürgergeld 30 Mrd. EUR einsparen werden

Frage von Volker L. • 20.10.2025
Sind Sie für eine Erweiterung des Landtages durch die jetzt diskutierte Form der Wahlkreisreform anstelle einer alternativen Form, die zu einer Verkleinerung führt?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 21.10.2025 von Jan-Philipp Beck SPD

Persönlich halte ich das jüngst eingebrachte Änderungsgesetz dafür geeignet, die konkreten Anforderungen, die sich aus dem Urteil des Staatsgerichtshofes ergeben, zu erfüllen und dementsprechend einem verfassungsgemäßen Landeswahlgesetz auch Rechnung zu tragen

Frage von Karlheinz K. • 20.10.2025
Wie ist Ihre Einstellung zur Debatte um „Das Ende der Tofu-Wurst“? Gibt es möglicherweise in der Politik wichtigere Themen als diesen Schwachsinn?
Portrait von Marcus Bocklet
Antwort 20.10.2025 von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

EU Namensverbote sind Unfug.

Frage von Karlheinz K. • 20.10.2025
Wie ist Ihre Einstellung zur Debatte um „Das Ende der Tofu-Wurst“? Gibt es möglicherweise in der Politik wichtigere Themen als diesen Schwachsinn?
Portrait von Heiko Kasseckert
Antwort ausstehend von Heiko Kasseckert CDU
Frage von Karlheinz K. • 20.10.2025
Wie ist Ihre Einstellung zur Debatte um „Das Ende der Tofu-Wurst“? Gibt es möglicherweise in der Politik wichtigere Themen als diesen Schwachsinn?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort 23.10.2025 von Pascal Reddig CDU

Sie haben völlig Recht. Es gibt wichtigere Themen.

Frage von gabi m. • 20.10.2025
Sind Sie sich der gesellschaftlichen Folgen bewusst, die ein systematischer Abbau sozialstaatlicher Strukturen mit sich bringen kann und auch wird?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU