Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Cornelius M. • 02.11.2026
Wie setzen Sie sich dafür ein, den Stillstand im EU-Rat bei der Abschaffung der Zeitumstellung zu beenden und die dauerhafte Normalzeit in Deutschland sowie der EU festzuschreiben?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 03.11.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Die EU-Kommission hat eine Studie zur Untersuchung verschiedener Szenarien beauftragt. Dies könnte neuen Schwung in die Debatte bringen.

Frage von Daniel S. • 01.11.2026
Wie begründen Sie Ihre Zustimmung zum nachweislich wenig wirksamen Tankrabatt und Ihre Ablehnung der Übergewinnsteuer, wenn die Bundesregierung zugleich Sparreformen glaubwürdig vermitteln will?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 09.11.2026 von Sören Bartol SPD

Als SPD setzen wir uns außerdem weiterhin dafür ein, krisenbedingte Übergewinne der Mineralölkonzerne auf europäischer Ebene abzuschöpfen.