Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 20.04.2026 von Tilman Kuban CDU

Um allen Bürgerinnen und Bürgern auf dieser Plattform eine faire Chance zu bieten, Fragen zu stellen und auf diese auch zeitnah eine fundierte Antwort zu bekommen, bitte ich um Verständnis, dass auf Dauerfragesteller nicht weiter reagiert wird.

Portrait von Josef Oster
Antwort 23.04.2026 von Josef Oster CDU

Der konkrete Kabinettsentwurf, der sich von dem nun vorliegenden Dokument merklich unterscheiden kann, ist Arbeitsgrundlage für die weitere Arbeit und Bewertung des Entwurfs durch die Fraktionen im Deutschen Bundestag, nicht der aktuelle Referentenentwurf.

Ina Latendorf
Antwort 20.04.2026 von Ina Latendorf Die Linke

Die Absenkung der Honorare für psychotherapeutische Leistungen um 4,5 % ab April 2026 bedeutet eine kritische Verschlechterung der Versorgung.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 17.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Wiedereinführung der Budgetierung in der Psychotherapie ist bisher nur eine Empfehlung, noch ist nichts beschlossen.

Sanae Abdi, MdB
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Es geht bei der Reduzierung der Mineralölsteuer darum, die vielen Menschen in unserem Land zu entlasten, die unmittelbar auf das Auto angewiesen sind – deren direkte Mobilitätskosten sind ja durch die Iran-Krise zweifelsfrei stark gestiegen.