Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter H. • 05.11.2026
Wie rechtfertigen Sie den 5G-Ausbau, obwohl Rückversicherer (Munich Re) Mobilfunkschäden per Klausel ausschließen und das Schadens- und Gesundheitsrisiko somit beim Bürger verbleibt?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Frage von Peter H. • 05.11.2026
Wie rechtfertigen Sie den 5G-Ausbau, obwohl Rückversicherer (Munich Re) Mobilfunkschäden per Klausel ausschließen und das Schadens- und Gesundheitsrisiko somit beim Bürger verbleibt?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Frage von Peter H. • 05.11.2026
Wie rechtfertigen Sie den 5G-Ausbau, obwohl Rückversicherer (Munich Re) Mobilfunkschäden per Klausel ausschließen und das Schadens- und Gesundheitsrisiko somit beim Bürger verbleibt?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 12.11.2026 von Carsten Müller CDU

Ich teile Ihre Risikoeinschätzung nicht. Wissenschaftlich gibt es keine ausreichenden Nachweise für schädliche Wirkung von hochfrequenten elektromagnetischen Felder auf den Menschen.

Frage von Martina S. • 05.11.2026
Gibt es die Möglichkeit, im Rahmen des Generationenvertrags, eine Art Solidaritätszuschlag auf Renten und Pensionen, für die Altersvorsorge der jungen Generationen zu erheben?
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD
Frage von Peter S. • 05.11.2026
Kennen Sie Art. 9 Abs. 3 GG? Gründung, Beitritt und Betätigung in Gewerkschaften oder Arbeitgeberverbänden ... Maßnahmen, die dieses Recht einschränken, sind nichtig bzw. rechtswidrig
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort ausstehend von Ulrich Commerçon SPD
Frage von Matthias S. • 04.11.2026
Wann wird es endlich für Lehrkräfte „Firmenfitness“ geben, um die Gesundheit zu fördern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Entscheidung über die Einführung eines flächendeckenden Firmenfitness-Angebots liegt allerdings beim Land Baden-Württemberg als Dienstherrn.