Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcel S. • 28.08.2026
Wie würde ein Bedingungsloses Grundeinkommen bei Ihrer Partei aussehen ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Eine unionsgeführte Bundesregierung würde eine wie auch immer geartetes Grundeinkommen nicht unterstützen oder gar einführen.

Frage von Sebastian L. • 28.08.2026
Sehr geehrter Herr Wiehle, für ukrainische (Flüchtlinge) wurde die Anerkennung der Führerscheine, auch Bus und LKW erleichtert. Gilt diese Erleichterung auch für russische (Flüchtlinge)?
Foto von Wolfgang Wiehle
Antwort 30.08.2026 von Wolfgang Wiehle AfD

Als Oppositionspolitiker kommentiere ich d. Regierungshandeln: Man will wohl die Führerschein-Anerkennung spez. für Ukrainer erleichtern; gerecht ist das nicht.

Frage von Sebastian L. • 28.08.2026
Sehr geehrter Herr Donth, für ukrainische (Flüchtlinge) wurde die Anerkennung der Führerscheine, auch Bus und LKW erleichtert. Gilt diese Erleichterung auch für russische (Flüchtlinge)?
Portrait von Michael Donth
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU
Frage von Sebastian L. • 28.08.2026
Sehr geehrter Herr Bosch, für ukrainische (Flüchtlinge) wurde die Anerkennung der Führerscheine, auch Bus und LKW erleichtert. Gilt diese Erleichterung auch für russische (Flüchtlinge)?
Portrait von Jorrit Bosch
Antwort 05.10.2026 von Jorrit Bosch Die Linke

Ob russische Fahrerlaubnisse in gleicher Weise in den Anhang 11 der FeV aufgenommen werden sollten, sollte meiner Meinung nach geprüft werden. Ein entsprechender Beschluss wäre jedoch abhängig von den genauen Einzelheiten der Fahrerlaubnis.

Frage von Sebastian L. • 28.08.2026
Sehr geehrte Frau Cafemartori, für ukrainische (Flüchtlinge) wurde die Anerkennung der Führerscheine, auch Bus und LKW erleichtert. Gilt diese Erleichterung auch für russische (Flüchtlinge)?
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD
Frage von Sebastian L. • 28.08.2026
Für ukrainische Bürger (Flüchtlinge) wurde die Anerkennung der Führerscheine, auch Bus und LKW erleichtert. Gilt diese Erleichterung auch für russische Bürger (Flüchtlinge)?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 05.10.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das heißt nach Begründung eines ordentlichen Wohnsitzes in Deutschland ist ein nationaler russischer Führerschein grundsätzlich nur sechs Monate lang gültig.