Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU
Die Verantwortung für den Service liegt jedoch bei der Unternehmensführung; die Politik ist für verbindliche Verbraucherrechte und deren Durchsetzung zuständig.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Sicherheit, sich auf den Sozialstaat verlassen zu können, gibt den Menschen in unserem Land Halt und Vertrauen in unsere Demokratie. Für mich und die SPD ist deshalb klar: Wer in Not gerät, muss sich auf den Sozialstaat verlassen können, ohne Wenn und Aber. Das ist ein Grundpfeiler meines politischen Handelns.
Antwort 05.01.2026 von Bodo Ramelow Die Linke
Meine Antwort war so gewählt, wie ich sie gegeben habe. Und auf Gerüchte, Behauptungen oder Unterstellungen gehe ich nicht ein.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 18.06.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine starke, zuverlässige Schiene ist das Rückgrat der Verkehrswende: Sie verbessert die Anbindung vieler Regionen erheblich und schafft eine echte, klimafreundliche Alternative zum Individualverkehr.
Antwort 11.12.2025 von Manuel Hagel CDU
Hier besteht grundsätzlich ebenso wie bei der Rente Handlungsbedarf.