Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix J. • 07.07.2026
Wie stehen Sie zu einem AfD-Verbotsverfahren? Falls Sie dafür sind, was tun Sie für dieses Verfahren? Falls Sie dagegen sind, warum?
Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Frage von Felix J. • 07.07.2026
Wie stehen Sie zu einem AfD-Verbotsverfahren? Falls Sie dafür sind, was tun Sie für dieses Verfahren? Falls Sie dagegen sind, warum?
Lisa Schubert in orangenem Blazer, lächelnd
Antwort ausstehend von Lisa Schubert Die Linke
Frage von Felix J. • 07.07.2026
Wie stehen Sie zu einem AfD-Verbotsverfahren? Falls Sie dafür sind, was tun Sie für dieses Verfahren? Falls Sie dagegen sind, warum?
Portrait von Sara Nanni
Antwort ausstehend von Sara Nanni BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Clarissa H. • 07.07.2026
Wie stellen Sie sich, mit dem GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz die Entwicklung der Krankheitsstände und somit der Wirtschaft vor?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 09.07.2026 von Adis Ahmetović SPD

Deshalb wird ein Entschließungsantrag in das parlamentarische Verfahren eingebracht, durch das weitere gesetzliche Verbesserungen auf den Weg gebracht werden.

Frage von Thomas B. • 07.07.2026
Werden Sie sich gegen die geplante Aushöhlung des IFG stellen, um den Bürgern dieses Landes auch weiterhin zu der Transparenz zu verhelfen, die Ihnen zu steht?
Portrait von Johannes Fechner
Antwort ausstehend von Johannes Fechner SPD