Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sylvia E. • 18.12.2008
Antwort von Carsten Schneider SPD • 25.06.2009 (...) Das Erziehungsgeld kann zwei Jahre lang als Verdienstausgleich bezogen werden (Regelung bis zum 1.1.2007). Damit beide Elternteile anschließend wieder einer Beschäftigung nachgehen können, sollte die Kommune einen Kinderkrippenplatz zur Verfügung stellen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass ab 2013 ein Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz besteht. (...)
Frage von Gerhard R. • 18.12.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 14.01.2009 (...) gesetzliche Änderungen bei den Umgangskosten sind nicht geplant. Die Wahrnehmung des persönlichen Umgangs mit dem Kind ist Bestandteil der elterlichen Verantwortung, die einem nicht mit dem Kind zusammenlebenden Elternteil gegenüber dem Kind obliegt. (...)
Frage von heidrun t. • 15.12.2008
Antwort von Silvia Schmidt SPD • 16.12.2008 Sehr geehrte Frau Täubig,
Frage von Michael S. • 15.12.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.01.2009 (...) Wir haben hierzu einen Vorschlag unterbreitet, der dem Recht des Kindes auf beide Eltern mehr Geltung verschafft. Die Rechtsschutz- und damit die Gerechtigkeitslücke für Väter würde so geschlossen werden. (...)
Frage von Michael S. • 15.12.2008
Antwort von Nele Hirsch Die Linke • 14.04.2009 (...) Mit der neuen Reform werden die Rechte nichtsorgeberechtigter Elternteile gestärkt. Es bleiben die Forderungen der LINKEN nach verbesserter Ausstattung der Behörden, vernünftige Besoldung der Verfahrensbeistände in Kindschaftssachen und die fehlenden Rechtsmittel bei vorläufigen Anordnungen zum Umgang. (...)
Frage von Hilmar S. • 15.12.2008
Antwort von Christian Grunwald BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.01.2009 (...) Zudem wollen wir die bisherige Familienförderung in Deutschland modernisieren. Familienförderung geschieht in Deutschland zu wenig zielgerichtet. Wir fordern, dass Familienpolitik sich darauf konzentriert, ein Leben mit Kindern und Erwerbstätigkeit zu ermöglichen und die frühkindliche Förderung voranzubringen. (...)