Antwort 28.08.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tesla FSD (Supervised) ist in Deutschland noch nicht offiziell freigegeben, weil das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) und andere EU-Behörden das System noch intensiv geprüft haben.
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Antwort ausstehend von Dorothea Kliche-Behnke SPD
Antwort ausstehend von Daniel Lede Abal BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 10.09.2026 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Gesetz überführt psychotherapeutische Leistungen in die Mengenvergütung und reduziert damit das Versorgungsangebot deutlich.
Antwort 09.07.2026 von Lars Düsterhöft SPD
So wie ich die Diskussion derzeit verstehe, geht es im Kern um die Frage der Steuergerechtigkeit.
Antwort 08.07.2026 von Dennis Maelzer SPD
Wenn CDU und Grüne in NRW dazu bereit sind, können wir aus NRW heraus eine Initiative für ein AfD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht anstoßen