Hinsichtlich der Belastbarkeit hat es jedoch nicht das gleiche Vertrauen wie Aussagen des Verfassungsschutzes und des Innenministeriums. Ich betrachte es eher als weiteres wichtiges Mosaikteil.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.07.2026 von Thomas Gebhart CDU
Antwort 02.08.2026 von Thorsten Rudolph SPD
Die Budgetierung soll künftiges Ausgabenwachstum steuern. Das bisherige Honorarvolumen bleibt der Psychotherapie erhalten.
Antwort 31.08.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD
Einige Punkte stoßen auf Kritik, die wir sehr ernst nehmen - insbesondere bei der von Ihnen erwähnten Krankschreibung oder der Frage, ob die vorgesehenen Entlastungen weit genug gehen.
Antwort 10.07.2026 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich werde für die Abschaffung der Haltefrist stimmen, da ich sie für eine Gerechtigkeitslücke halte, die geschlossen werden muss.
Antwort ausstehend von Christian Moser CSU
Antwort 08.07.2026 von Matthias Mieves SPD
Eine komplette Entbudgetierung aller Fälle - und damit die Beibehaltung der bisherigen Regelung - konnte in den Verhandlungen leider nicht erreicht werden