Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anne A. • 11.07.2026
Extrabudgetäre Vergütung von Psychotherapie weist keine Versorgungseffekte auf? Wurde gerechnet wie groß die GKV-(Folge-)Kostenersparnis bei Beibehaltung der EGV im Vergleich zur MGV-Rückführung ist?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 11.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Die behaupteten Versorgungseffekte sind nicht belegt, die Reform ist richtig.

Frage von Aynur A. • 11.07.2026
Würden Sie im Rahmen Ihres Fragerechts prüfen, eine offizielle Anfrage zur Aufnahme der Türkei in Anlage 11 FeV an das BMDV zu richten?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 25.08.2026 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auf meine Anfrage hin teilt mir die Bundesregierung mit, dass das Bundesministerium für Verkehr einer erneuten Prüfung für den Abschluss einer Gegenseitigkeitsvereinbarung mit der Türkei offen gegenüber steht, sofern die Türkei noch Interesse hat und einen weiteren Vorstoß unternimmt.

Frage von Nils M. • 11.07.2026
Was haben Sie als Abgeordneter nun für Möglichkeiten gegen die undemokratische beschlossene ChatControl Vorgabe vorzugehen?
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Frage von Ines H. • 11.07.2026
Sehr geehrter Herr Yüsel, weshalb haben Sie für das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz gestimmt? Das würde mich wirklich interessieren. MFG aus Bochum, Ines H.
Portrait von Serdar Yüksel
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD
Frage von Elvira W. • 11.07.2026
Sehr geehrter Herr Zorn, Sie sind Abgeordneter meines Wahlbezirks. Warum haben Sie für die für dieses Kürzungsprogramm gestimmt?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 03.09.2026 von Armand Zorn SPD

Ich will die GKV stabilisieren, aber keine schlechtere Versorgung oder mehr Bürokratie. Änderungen bei Krankschreibung und Psychotherapie prüfen wir kritisch.

Frage von Sascha K. • 11.07.2026
Wurde im Gesetzgebungsverfahren eine Kosten-Nutzen-Analyse durchgeführt, die den ROI der AU-Regelung mit dem ROI einer Investition in psychotherapeutische Versorgung vergleicht? Wenn nein warum nicht?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 11.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Aus dem Nichtvorhandensein einer bestimmten Vergleichsrechnung folgt kein gesetzgeberisches Versäumnis