Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dario N. • 24.07.2026
Wie stehen sie zur Chat -Kontrolle zustimmend oder ablehnend
Portrait von Linda Vierecke
Antwort 07.08.2026 von Linda Vierecke SPD

Eine flächendeckende, anlasslose Chatkontrolle lehne ich ab. In gewissem Rahmen sind Maßnahme zum Schutz von Kindern vertretbar.

Frage von Michael S. • 24.07.2026
Wie stehen Sie und Ihre Fraktion zur Beibehaltung der einjährigen Haltefrist für Bitcoin und werden Sie sich im Bundestag aktiv für den Erhalt dieser Regelung einsetzen?
Alois Rainer MdB
Antwort 30.07.2026 von Alois Rainer CSU

Sollte hiervon künftig abgewichen werden, muss dies aus meiner Sicht gut begründet, systematisch folgerichtig und rechtssicher erfolgen.

Frage von Dennis B. • 24.07.2026
Wie stehen Sie zu den Kürzungen bei der Leistung für Psychotherapie?
Portrait von Stefan Zierke
Antwort 28.07.2026 von Stefan Zierke SPD

Die gesetzliche Krankenversicherung steht derzeit unter erheblichem finanziellen Druck. Deshalb waren Maßnahmen zur Stabilisierung der Beitragssätze erforderlich.

Frage von Florian G. • 24.07.2026
Warum haben Sie diesem GKV-Gesetz zugestimmt, obwohl die psychotherapeutische Versorgung bereits heute an ihre Grenzen stößt?
Yannick Bury Profilbild
Antwort ausstehend von Yannick Bury CDU
Frage von Hans-Rudolf R. • 24.07.2026
Die CDU hat 12 stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Warum rückt nicht ein Stellvertreter nach, wenn der Fraktionsvorsitzende zurücktritt ? Ist kein stellvertretender Fraktionsvorsitzender geeignet?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU