Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sander Frank
Antwort 28.02.2026 von Sander Frank Die Linke

Staat schneller digitalisieren, Cybersicherheit stärken und Abhängigkeit von Konzernen reduzieren durch offene und souveräne IT Lösungen in öffentlicher Hand.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Auch wenn der Bundeskanzler angedeutet hat, sich eine zweite Amtszeit vorstellen zu können, stellt sich diese Frage derzeit nicht, da die nächste Bundestagswahl erst in drei Jahren ansteht.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Portrait von Annika Klose
Antwort 12.03.2026 von Annika Klose SPD

Innerhalb des Koalitionsvertrages haben wir uns auf verschiedene Rahmenbedingungen verständigt, nach welchen das Bundesjustizministerium erste Eckpunkte entwirft. Auf dieser Basis muss dann die konkrete Ausgestaltung diskutiert werden, wobei ich mich auf keine konkreten Punkte festlegen möchte.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort ausstehend von Manuel Hagel CDU
Antwort ausstehend von Timur Husein CDU