Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix J. • 08.04.2026
Was ist ihre Meinung zum Wehrdienst-Modernisierungsgesetz, mit besonderem Blick auf die Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte über 3 Monaten?
Portrait von Sara Nanni
Antwort ausstehend von Sara Nanni BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Michael E. • 08.04.2026
Sind sie für die Einrichtung eines Dokozentrums zum RAF Terror wie zb dokozentrum Flucht und Vertreibung und warum hat neidersachsen keine zentrale Ns dokomentationstätte wo niedersachsen durch Reichs
Portrait von Tilman Kuban
Antwort ausstehend von Tilman Kuban CDU
Frage von Toni S. • 08.04.2026
Können Sie Ihre Forderungen aus Ihrer Antwort vom 01.04.2026 konkretisieren? Mehrere Punkte scheinen mit geltendem EU-Recht nicht vereinbar. Wie soll deren Umsetzung ohne EU-Austritt funktionieren?
Portrait von Uwe Krell
Antwort 08.04.2026 von Uwe Krell AfD

Gerade für die Wirtschaft (mittelfristig), wäre eine dauerhafte Senkung der Stromsteuer (auf EU-Mindestniveau) notwendig. Langfristig braucht es daher eine verlässliche Ausweitung des Energieangebots, effizient und technologieoffen. Und hier käme u.a. auch Kernkraft ins Spiel.