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Thorsten Frei
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Frage von Marc S. •

Warum versucht die CDU mit verschiedenen Ideen das Bürgergeld zu senken? Laut Urteil vom Bundesverfassungsgericht war der Satz damals zu gering und wurde erhöht.

Sehr geehrter Herr Frei,

ich beziehe mich auf die Aussage von Herrn Spahn, dass man den Regelsatz kürzen könnte um damit die Gesundheitskosten zu decken.
„Es wäre ja keine Kürzung, da das Geld den Empfängern zu Gute kommt“.
Wo soll das Geld dann noch eingespart werden?
Bei den nicht gedeckten Stromkosten? Lebensmittel, etc…

Und jetzt, wie die Bild berichtete die Idee, den Mobilitätsanteil in ein Deutschlandticket umzuwandeln.
Was ist mit Leuten, die das Geld nutzen um ein Auto zu finanzieren, weil sie gesundheitlich drauf angewiesen sind?
Oder Leute, die im Ländlichen Statt des oft nicht vorhandenen ÖPNVs, damit z.B. mit dem Taxi zum Arzt fahren?

Es gibt, wie am 27.5.26 berichtet wurde, immer mehr Superreiche.
Warum geht man nicht an die ran, statt den Ärmsten noch mehr in die Armut zu treiben?

Mit freundlichen Grüßen

Marc S.

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