Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort von Franziska Giffey
SPD
• 30.01.2023

Unsere Plakate werden von zahlreichen ehrenamtlichen Mitgliedern unter Berücksichtigung der Auflagen der jeweiligen Bezirksämter in deren Freizeit angebracht.

Portrait von Alexander Reinfeldt
Antwort von Alexander Reinfeldt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.01.2023

Wenn Wahlbenachrichtigungen herausgegeben werden, erfolgt dies anhand des Registers, in diesem sind natürlich Ihre Adressdaten hinterlegt. Das ist auch in Ordnung, da die Wahlbenachrichtigung eine Information des Wahlamtes an Sie ist, wo und wie Sie wählen können. Weiterhin hilft es den Mitarbeiter:innen im Wahllokal, Sie im Register zu finden.

Antwort von Martin Sattelkau
CDU
• 20.01.2023

Nach meinem Kenntnisstand hat der eigentliche Stimmzettel, der dann in die Wahlurne eingeworfen oder im (Wahl-)Briefwahlumschlag zurück geschickt wird, keine Kennung, d.h. weder eine Markierung noch eine Nummerierung.

Portrait von Maximilian Schirmer
Antwort von Maximilian Schirmer
Die Linke
• 20.01.2023

Ich gehe fest davon aus, dass lediglich die sogenannten Wahlscheine nummeriert werden und nicht die Stimmzettel selbst.

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