Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank D. • 03.09.2026
Die Bundesregierung plant, das Informationsfreiheitsgesetz massiv einzuschränken. Wie stehen Sie zu dieser Änderungsabsicht?
Portrait von Caroline Pehlke
Antwort ausstehend von Caroline Pehlke SPD
Frage von Stefanie E. • 03.09.2026
Guten Abend Frau Pohl. Inwieweit beschäftigt sich die BSF mit der Pflege und deren Reformierung. Wie wollte ihr diese Defizite in der Pflege künftig angehen?
Portrait von Evelin Pohl
Antwort 03.09.2026 von Evelin Pohl BSW

Gleichzeitig müssen wir mehr Menschen für den Pflegeberuf gewinnen und gerade im ländlichen Raum eine verlässliche, wohnortnahe Pflege sichern.

Frage von Stefan H. • 03.09.2026
Wie stehen Sie dazu, dass beim aktuellen Vorschlag zur Einkommensteuerreform nichtmal die kalte Progression ausgeglichen wird?
Antwort 21.09.2026 von Stefan Glaser CDU

Wir befinden uns jedoch erst am Beginn des parlamentarischen Verfahrens, in dem ich mich – gemeinsam mit zahlreichen Kolleginnen und Kollegen – für echte Entlastungen der Steuerzahlenden einsetzen werde.

Frage von Patrik B. • 03.09.2026
Sehr geehrte Frau Klose,welche Berechnungen/Daten liegen der Aussage der Rentenkommission von 40 Jahren Erwerbsarbeit und 20 Jahren Rentenbezug zugrunde?MfG Patrik B.
Portrait von Annika Klose
Antwort 05.10.2026 von Annika Klose SPD

Nichtsdestotrotz bleibt die Abschaffung der abschlagsfreien Rente für besonders langjährig Versicherte eine Maßnahme, die ich als Sozialdemokratin nur schwer mittragen kann.

Frage von Karli D. • 03.09.2026
Ist es möglich eine abschlagsfreie Rente nach 49 Beitragsjahren für Alle mit einer Mindest-Altersgrenze für den Renteneintritt von 65 Jahren zu koppeln?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD