Antwort 29.09.2026 von Jan van Aken Die Linke
Die verpflichtende Einführung lässt sich ein Stück weit mit der Anschnallpflicht vergleichen: Auch hier hat der Gesetzgeber eine Vorgabe gemacht, weil sie die Sicherheit im Straßenverkehr erhöht.
Die verpflichtende Einführung lässt sich ein Stück weit mit der Anschnallpflicht vergleichen: Auch hier hat der Gesetzgeber eine Vorgabe gemacht, weil sie die Sicherheit im Straßenverkehr erhöht.
Entscheidend ist für mich dabei nicht allein die Zahl der Betroffenen, sondern vor allem die medizinische Bedeutung des Problems. Davon zu unterscheiden ist die unzumutbare Härte im Einzelfall.
Alles. Smiley
Ich darf Sie gerne an meinen Kollegen Martin Sichert verweisen, der Sprecher unserer Fraktion im Ausschuss für Gesundheit ist.
Wenn Gutverdienende reihenweise zu Privatversicherungen wechseln, fehlt deren Beitrag in den Kassen für die Allgemeinheit.