Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Eine gesetzliche Verankerung des Hitzeschutzes in SGB V, IX und XI halte ich für sinnvoll. Damit würde eine Verpflichtung des Hitzeschutzes in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe geschaffen werden.
Hitzewellen gehören inzwischen zu den größten Gesundheitsrisiken der Klimakrise in Deutschland. Besonders gefährdet sind Kleinkinder, ältere, pflegebedürftige und kranke Menschen sowie Menschen mit Behinderungen.
Ich stimme Ihnen zu: Bundeszuschüsse sind keine klassische „Subvention“ der Rentenversicherung, vielmehr dienen sie auch dazu, der gesetzlichen Rentenversicherung Kosten für sogenannte nicht beitragsgedeckte Leistungen zu erstatten.
Die Klimaoffensive von 2022 war ein programmatischer Parteibeschluss. Seit dem Regierungswechsel 2023 wurden mehrere Anliegen aufgegriffen; manches ist umgesetzt, anderes befindet sich noch in Planung.
