Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kathrin M. • 19.10.2026
Wie soll die drohende Versorgungslücke von rund 350 Stunden privater Ersatzpflege jährlich gesetzlich geschlossen werden? Halten Sie eine Versorgungslücke von 350 Std. jährl. für zumutbar, Herr Frei??
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Nach dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die Verhinderungspflege als eigenständige Leistung entfallen, die Ersatzpflege jedoch über neue Leistungsbudgets weiterhin möglich sein.

Frage von Edgar W. • 19.10.2026
Wieviel bezahlbare(!),soziale Wohnungen wurden seit Ihrem Amtsantritt in Deutschland gefördert und nachweislich gebaut und wieso kürzen Sie das Wohngeld??
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 27.10.2026 von Verena Hubertz SPD

Ihre Frage betrifft in erster Linie die fachliche Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Daher bitte ich Sie, sich mit Ihrer konkreten Frage direkt an das Ministerium zu wenden: Buergerkommunikation@bmwsb.bund.de. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Frage von Karl-Heinz F. • 19.10.2026
Bürgerrechte bei LNG-Deals mit Argentinien? Bund prüft UFK-Garantien, während das Land BGH-Urteile deutscher Kleinanleger seit 20 Jahren aussitzt.
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort ausstehend von Daniela Ludwig CSU
Frage von Andreas W. • 19.10.2026
Wie beurteilen Sie die Situation rund um die Auschreitungen in Frankreich? Wollen Sie ähnliche Zustände auch hierzulande?
Portrait von Elif Eralp
Antwort ausstehend von Elif Eralp Die Linke
Frage von Marvin T. • 19.10.2026
Mordfall Jens Söring Guten Tag Herr Beyer, ich würde Sie gerne ehrlich fragen, warum Sie sich für Jens Söring und seine Rückkehr nach Deutschland eingesetzt haben.
Portrait von Peter Beyer
Antwort ausstehend von Peter Beyer CDU
Frage von Konstanze S. • 19.10.2026
Wieso gibt es zum jetzigen Zeitpunkt keine Kritik an der Flächendimensionierung und den erwarteten Kosten für den Neubau der Asklepios Klinik Altona aus der Opposition?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 21.10.2026 von Dennis Thering CDU

Der Neubau der Asklepios Klinik Altona wird für die langfristige medizinische Versorgung in Hamburg benötigt. Deshalb ist es grundsätzlich gut, dass nach vielen Jahren der Ankündigungen nun endlich Bewegung in das Projekt kommt.