Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Weiterbildungsfinanzierung in der Psychotherapie sichern, Ziel ist klar, konkrete Beschlüsse und ein fester Zeitplan fehlen bislang.

Allen Krisen zum Trotz stärken wir Deutschland so gut wie möglich. Wir investieren massiv in unsere Infrastruktur, in Straßen und Schienen, sozialen Wohnungsbau, Schulen und Krankenhäuser. Wir kurbeln die Wirtschaft wieder an – auch wenn das Wachstum gerade wegen der Krisen, die Sie ansprechen, noch hinter den Erwartungen zurückbleibt. Und mir ist besonders wichtig: Wir erhalten einen starken Sozialstaat, der diejenigen auffängt, die Unterstützung brauchen.

Diese Frage sollten die zuständigen Strafverfolgungsbehörden beantworten.

In den vergangenen Tagen ist in der öffentlichen Diskussion der Eindruck entstanden, dass für Auslandsaufenthalte aktuell eine Genehmigungspflicht besteht. Ich möchte hierzu klarstellen: Derzeit gilt, dass keine Genehmigungen für Auslandsaufenthalte erforderlich sind.