Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus B. • 06.03.2026
Halten Sie die amtsangemessene Alimentation in Niedersachsen tatsächlich für verfassungskonform?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 09.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Mit dem nunmehr erfolgten Landtagsbeschluss ist zunächst erst einmal die verfassungsgemäße Alimentation der Beamtinnen und Beamten für das Jahr 2025 rückwirkend sichergestellt worden.

Frage von Arne D. • 06.03.2026
Sie geben Falschinformationen zur Corna-Impfung auf öffentlichen Plätzen, lehnen die Grippeimpfung ab. Beide Impfungen retten Mill Menschen Leben. Wie können Sie das mit ihrem Gewissen vereinbaren?
Dr. Monika Jiang, parteifrei für Aufarbeitung und Demaskierung der Politik mit Mut zu Wahrheit und Frieden
Antwort ausstehend von Monika Jiang Einzelbewerbung
Frage von Steffen M. • 06.03.2026
Im Zuge der Energiewende stellt sich zunehmend die Frage, ob zentrale Teile der Energieinfrastruktur – insbesondere die Stromnetze – stärker in öffentliche Hand gehören sollten?
Portrait von Ute Leidig
Antwort 18.03.2026 von Ute Leidig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In Baden-Württemberg ist die öffentliche Hand bereits am Netzbetrieb beteiligt: Betreiber der Übertragungsnetze ist die TransnetBW.

Frage von Rita C. • 06.03.2026
Warum setzt dich die SPD nicht für die Anliegen der 40.000 Pflegekräfte ein für die Abschaffung der Pflegezwangskammer? Damit werden 40.000 Wählerstimmen verloren gehen.
Portrait von Nicolas Cordes
Antwort 13.03.2026 von Nicolas Cordes SPD

Mir ist wichtig, dass die Interessen der Pflegekräfte tatsächlich gehört werden und dass Strukturen ihnen helfen – nicht zusätzlich belasten. Deshalb halte ich einen offenen Dialog mit Pflegekräften für entscheidend.