Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias M. • 12.09.2024
Wie wollen Sie innovative Lösungsansätze nach den cradle to cradle (C2C) Leitlinien in Brandenburg befördern?
Portrait von Melanie Balzer
Antwort 14.09.2024 von Melanie Balzer SPD

Cradle to Cradle ist ein sehr innovativer Ansatz einer Kreislaufwirtschaft.

Frage von Bettina M. • 12.09.2024
Sind Menschen ohne digitale Teilhabe von der Möglichkeit, ihre Entscheidung im Organspenderegister zu dokumentieren, ausgeschlossen?
Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 16.09.2024 von Ingo Schäfer SPD

Der Organspende-Ausweis in Papierform kann weiterhin genutzt werden.

Frage von Daniel L. • 12.09.2024
Warum fordert die Afd nicht den realistischen Wegfall des Sprachnachweises beim Ehegattennachzug zu deutschen Staatsbürgern (und beendet somit die damit einhergehende Inländerdiskriminierung)?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 26.09.2024 von Beatrix von Storch AfD

Rechtsvorschriften anpassen

Frage von Andrea Martina H. • 12.09.2024
Wie oft in der Woche muß der Landwirt seine Rinder in Anbindehaltung auf die Weide lassen?
Portrait von Peter Hauk
Antwort 25.09.2024 von Peter Hauk CDU

Während der Stallperiode müssen die Tiere an mindestens zwei Tagen pro Woche für eine Stunde Zugang zu Freigelände haben.

Frage von Jörn D. • 12.09.2024
Sehr geehrte Frau Geis, werden Sie sich aufgrund der neuen Studie zu positiven Effekten von Handy-Verboten an Schulen für ein generelles oder teilweises Verbot der Nutzung an Schulen einsetzen?
Portrait von Kerstin Geis
Antwort 26.11.2024 von Kerstin Geis SPD

Zur Klärung der Frage bezüglich des Handyverbots an Schulen möchte ich darauf hinweisen, dass die jeweiligen Schulen derzeit nach eigenem Ermessen im Rahmen ihrer pädagogischen Konzepte und der jeweiligen schulischen Situation entscheiden.

Frage von Anne K. • 12.09.2024
Sehr geehrter Herr Heil, Sie fordern eine Mindestlohnerhöhung auf 15,- Euro/h. Auf welcher Grundlage meinen Sie diese "Forderungen" stellen zu können? Wer finanziert die nachgelagerten Kosten?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Die Forderung nach einer Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf ein Niveau zwischen 14 und 15 Euro steht in Zusammenhang mit den Vorgaben der EU-Mindestlohn-Richtlinie. Diese gibt Mitgliedstaaten vor, bei der Bewertung der Angemessenheit der gesetzlichen Mindestlöhne Referenzwerte zugrunde zu legen. Ein Niveau zwischen 14 und 15 Euro entspricht dabei dem Referenzwert von 60 Prozent des Bruttomedianlohns bezogen auf das Jahr 2026.