Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Die AfD setzt sich entschieden dafür ein, dass die, die nicht arbeiten können ein Leben abseits der Armut führen können und die, die nicht arbeiten möchten, obwohl sie es könnten, keine Leistungen mehr erhalten

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 14.01.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass nachgeordnete Behörden der Fachaufsicht eines Ministeriums unterliegen, hat gute - insbesondere auch demokratietheoretische - Gründe. Denn es ist im Sinne der Demokratie, dass für politische Entscheidungen auch politische Verantwortung übernommen wird, regelmäßig durch die Ministerin oder den Minister. Weicht sie dabei von den möglichst wissenschaftsbasierten Empfehlungen ihrer nachgeordneten Behörde ab, sollte nachvollziehbar sein, wann und mit welcher Begründung dies der Fall ist.

Portrait von Elke Zimmer
Antwort 14.01.2025 von Elke Zimmer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Rasen Blumenwiesen angelegt, denn das sind ganz erfolgreiche Biodiversitätsmaßnahmen.