Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Petra H. • 22.01.2025
Wie wird die BPÜ zum BVWP 2030 jetzt weitergeführt und in wie weit fließen die Daten der von Herrn Wissing vorgestellten Verkehrsprognose 2040 (Prognosefall 1) in die Neuberechnungen des BVWP2040 ein?
Foto Udo Schiefner
Antwort ausstehend von Udo Schiefner SPD
Frage von Alica W. • 22.01.2025
Unterstützen Sie den aktuell eingebrachten Antrag zum AfD-Verbotsverfahren?
Portrait von Olaf in der Beek
Antwort 24.01.2025 von Olaf in der Beek FDP

Ein Parteiverbot halte ich jedoch weiterhin nicht für den richtigen Weg, um dieser Gefahr zu begegnen.

Frage von Nielsson S. • 22.01.2025
Wird Grundsicherung (sgb12) für Menschen mit Behinderung gekürzt bei den Regelsätzen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Diejenigen, die schlicht nicht arbeiten möchten, haben jedoch nach meiner Auffassung keinen Anspruch auf Unterstützung.

Frage von Alica W. • 22.01.2025
Unterstützen Sie das AfD-Verbotsverfahren?
Portrait von Stephan Thomae
Antwort 13.02.2025 von Stephan Thomae FDP

Eins hat sich in den letzten Jahren gezeigt: Die inhaltlichen Positionen dieser Partei sind absolut austauschbar, solange sie populistisch genutzt werden können.