Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jessica Tatti
Antwort ausstehend von Jessica Tatti BSW
Portrait von Nils Gründer
Antwort 17.02.2025 von Nils Gründer FDP

Die Debatte sollte sich auf die notwendige Ausstattung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr konzentrieren.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 29.01.2025 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt uns zu möglichen Koalitionen nicht äußern können.

Portrait von Mario Czaja
Antwort 27.01.2025 von Mario Czaja CDU

Parteien können keinen Verbotsantrag gegen eine andere Partei richten. Das Verfahren ist in Artikel 21 des GG und in den Paragrafen 43 ff. des BVGG geregelt.

Matthias Miller
Antwort 28.01.2025 von Matthias Miller CDU

Um Alleinerziehende von den finanziellen Belastungen der Kinderbetreuung zu entlasten, haben viele Kommunen gestaffelte Kita-Gebühren nach dem Einkommen der Eltern eingeführt. Tatsächlich gibt es dies in Hildrizhausen (noch) nicht.

Hansjörg Durz
Antwort 30.01.2025 von Hansjörg Durz CSU

Eine Idee wird nicht deswegen falsch, weil ihr die Falschen zustimmen.